Tag

Stück XI.       ausgegeben den 05.08.1865

Seite

13.06.1865 25. Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Verleihung der Rechte der Gesammtpersönlichkeit an den landwirtschaftlichen Verein zu Schmölln 233
26.06.1865 26. Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Verleihung der Rechte der Gesammtpersönlichkeit an den Marien-Unterstützungsverein zu Oberzetzscha 233
15.07.1865 27. Ministerial-Bekanntmachung, die Ausführung der mit Frankreich unterm 2. August 1862 abgeschlossene Übereinkunft wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betreffend 234
19.07.1865 28. Ministerial-Bekanntmachung, die Verleihung der Rechte der Gesammtpersönlichkeit an den Krankenunterstützungs- und Begräbnßkassenverein der hiesigen Maurergesellen betreffend 235
22.07.1865 29. Ministerial-Bekanntmachung, die Umgestaltung der Altenburger Landzimmerinnung in eine gewerbliche Genossenschaft u. w. d. a. betreffend 236
25.07.1865 30. Ministerial-Bekanntmachung, eine mit der Kaiserlich Österreichischen Regierung getroffene Übereinkunft wegen gegenseitiger Bestrafung der Nachahmung von amtlichen Siegeln ec. zum Zwecke der Verkürzung von Gefällen betreffend 237
26.07.1865 31. Verordnung, die Anwendung des Patents wegen Bestrafung von Zollvergehen gegen fremde Staaten vom 17. Januar 1854 auf die Vergehen gegen Kaiserlich Österreichische Zollgesetze betreffend [GS 1854 S. 2] 237


 


© webmaster@reichsgesetzblatt.de
20. Mai 2022

Vorheriges Heft               Home                Zurück            Jahr 1865            Nächstes Heft