Tag

Stück XII.       ausgegeben den 28.09.1869

Seite

31.07.1869 49. Ministerial-Bekanntmachung, den Eintritt des völlig freien Verkehrs mit den dem Zollvereine neu angeschlossenen Gebietstheilen der Preußischen Elbinsel Wilhelmsburg und der Hamburger Vogtei Moorwärder betreffend 143
16.08.1869 50. Bekanntmachung des Herzogl. Ministeriums, Abtheilung des Innern, die Verleihung der Rechte milder Stiftungen und gewisser Rechtsvergünstigungen an den von der Schneiderinnung zu Gößnitz gegründeten Begräbnißkassenverein betreffend 143
24.08.1869 51. Gesetz, einige Abänderungen zu den Bestimmungen des Gesetzes vom 14. März 1866 betreffend [GS 1866 S. 5] 144
26.08.1869 52. Gesamt-Ministerial-Bekanntmachung, eine Veränderung in der Organisation des Herzogl. Ministerii betreffend [GS 1866 S. 5] 144
01.09.1869 53. Ministerial-Bekanntmachung, die vom Ausschusse des Bundesraths des Zollvereins für Zoll- und Steuerwesen festgestellte Anweisung zur Ausführung des Gesetzes wegen Besteuerung des Zuckers vom 26. Juni laufenden Jahres betreffend [BGBl 1869 S. 282] 145
17.09.1869 54. Höchste Verordnung zur Ausführung der Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund [BGBl 1869 S. 245]
  hierdurch wurde faktisch die Gewerbeordnung für Sachsen-Altenburg vom 31. März 1863, GS S. 15, aufgehoben; viele Ausführungsbestimmungen wurden jedoch unter der Bundes-Gewerbeordnung Aufrecht erhalten.
151
17.09.1869 55. Verordnung, die allgemeine Vertheilung der Quartierleistungen für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes betreffend [BGBl 1868 S. 523] 158


 


© webmaster@reichsgesetzblatt.de
11. Juni 2022

Vorheriges Heft               Home                Zurück            Jahr 1869            Nächstes Heft