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Jahrgang 1851

Seite

  35. Band (1851) 1-866c
  Chronologisches Inhalts-Verzeichniß der Protokolle der Deutschen Bundesversammlung vom Jahre 1851  
 

Alphabetisches Register über die Protokolle der deutschen Bundesversammlung mit Inbegriff der Eingaben bei derselben, vom Jahre 1851

 
     
  Grundgesetze des Deutschen Bundes und Bundesbeschlüsse von 1816 bis 1859  

 
Tag

Protokolle der provisorischen Bundes-Centralcommission (bis 5./20. Juni 1851)

 
            01.01.1851   02.01.1851   03.01.1851   04.01.1851    
05.01.1851   06.01.1851   07.01.1851   08.01.1851   09.01.1851   10.01.1851   11.01.1851    
                             

 

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Grundgesetze und Bundesbeschlüsse des Jahres 1851

Seite

14.01.1851

  1.

    1
14.01.1851

 

    § 2.

Die Olmützer Punctation betreffend [BVProt. 1850 S. 199] 2
24.02.1851

  2.

    5
14.01.1851

 

    § 5.

Die Olmützer Punctation, insbesondere die Holsteinische Angelegenheit betreffend [BVProt. 1850 S. 199] 5
12.03.1851

  3.

    11
28.04.1851

  4.

    17
02.05.1851

  5.

    25
02.05.1851

 

  § 17.

Legitimation des Großherzogl. Badischen Herrn Geheimen Raths Freiherrn Marschall von Bieberstein als Großherzoglich-Badischer Bundestagsgesandter [Erster Eintritt eines Staats der früheren Erfurter Union] 26
10.05.1851

  6.

    29
10.05.1851

 

  § 19.

Legitimation des Herzoglich Nassauischen Bundestagsgesandten 30
10.05.1851

 

  § 20.

Legitimation des Bundestagsgesandten des Fürstenthums Reuß älterer Linie 30
10.05.1851

 

  § 21.

Legitimation des Bundestagsgesandten der freien Hansestadt Lübeck 31
10.05.1851

 

  § 22.

Legitimation des Bundestagsgesandten der freien Stadt Frankfurt 31
14.05.1851

  7.

    35
14.05.1851

 

  § 25.

Legitimation des Herrn Generallieutenants von Rochow, als Königlich-Preußischer Bundestagsgesandten [volle Wiederherstellung des Bundestages unter den, in den Dresdner Konferenzen verhandelten Bedingungen] 36
14.05.1851

 

  § 26.

Legitimation des Mecklenburg-Schwerinischen Bundestagsgesandten 37
30.05.1851

  8.

    39
30.05.1851

 

  § 28.

Legitimation des Königlich-Hannöverischen Bundestagsgesandten 40
30.05.1851

 

  § 29.

Legitimation des Großherzoglich- und Herzoglich-Sächsichen Bundestagsgesandten 41
30.05.1851

 

  § 30.

Legitimation des Braunschweigischen Bundestagsgesandten 41
30.05.1851

 

  § 31.

Legitimation des gemeinschaftlichen Bundestagsgesandten von Oldenburg, Anhalt und Schwarzburg 41
30.05.1851

 

  § 32.

Legitimation des Fürstlich-Lippischen Bundestagsgesandten 42
30.05.1851

 

  § 38.

Auflösung der provisorischen Bundescommission und Ernennung eines Ausschusses für Übernahme der Geschäfte
Bundesbeschluß, die Auflösung der Bundes-Centralcommission und Übernahme der Geschäfte durch einen siebenköpfigen Ausschuß der Bundesversammlung, der gleichzeitig auch die Aufgaben des Ausschusses für Militärangelegenheiten übernimmt
    siehe auch: § 51 (1851) S. 79,
44
48
07.06.1851

  9.

    51
11.06.1851

10.

    55
11.06.1851

 

  § 44.

Die Übertragung des Bundescommissoriums [aufgrund der Olmützer Punctation] in der Kurhessischen und Holsteinischen Angelegenheit an Österreich und Preußen betreffend
Bundesbeschluß, die Ermächtigung zur Vorbereitung der Erledigung der Kurhessischen und Holsteinischen Angelegenheiten an Österreich und Preußen für die Dauer von 6 Wochen
    siehe auch: § 131 (1851) S. 286,
56
60
11.06.1851

 

  § 45.

Die Aufnahme der Provinz Preußen (Ost- und West-Preußen) und eines Theils des Großherzogthums Posen in den Deutschen Bund betreffend [BVProt. 1848 S. 381, S. 449] 61
13.06.1851

11.

    75
13.06.1851

 

  § 48.

Legitimation des Fürstlich-Waldeckischen Bundestagsgesandten 76
13.06.1851

 

  § 50.

Einsetzung eines Marineausschusses zum weiteren Aufbau und Erhalt der deutschen Flotte 77
21.06.1851

12.

    79
21.06.1851

 

  § 51.

Die Auflösung der provisorischen Bundescommission und die Übernahme der Geschäfte Seitens des von der Bundesversammlung bestellten Ausschusses, insbesondere den Stand dieser Geschäfte betreffend [mit dem Übergabeprotokoll vom 5. Juni 1851]
Beilage: Denkschrift über die Wirksamkeit der Bundes-Centralcommission während der Dauer ihrer Amtsthätigkeit
79
95
21.06.1851

 

  § 52.

Die Auflösung der provisorischen Bundescommission und die Übernahme der Geschäfte Seitens des von der Bundesversammlung bestellten Ausschusses, insbesondere die Erhaltung der deutschen Flotte betreffend
    siehe auch: § 64 (1851) S. 111, § 80 (1851) S. 175,
84
30.06.1851

13.

    99
08.07.1851

14.

    109
08.07.1851

 

  § 65.
I.
II.
III.
IV.
V.

Die Auflösung der provisorischen Bundescommission und die Übernahme der Geschäfte Seitens des von der Bundesversammlung bestellten Ausschusses, insbesondere das Bundes-Finanz- und Rechnungswesen betreffend
Beilage: Nachweisung der vom 1. Januar bis incl. 20. Juni 1851 bei den verschiedenen Zweigen des Bundes-Haushaltes stattgefundenen Einnahmen und Ausgaben
Beilage: Nachweisung der bis zum 20. Juni 1851 stattgefundenen Einzahlungen auf die nach Seite 23 bis 25 der fünften Darstellung der Lage des Finanzhaushaltes des Deutschen Bundes repartirten Quoten an
Beilage: Nachweisung der vom 1. Januar 1850 bis 20. Juni 1851 stattgefundenen Einzahlungen auf die Beschlußumlage vom 22. Januar 1850 von 1,200,000 Gulden und die unterm 1. März 1850 ausgeschriebenen Matrikularumlagen, dann die an diesem Tage bestehenden Rückstände.
Beilage: Nachweisung der im Jahre 1850 zur Bedeckung der unabweisbaren Bundesbedürfnisse empfangenen, am 20. Juni 1851 aber noch nicht restituirten Vorschlüsse
Beilage: Auszug aus den Rechnungen der Bundes-Cassen-Verwaltung in der Periode vom 10. August 1848 bis 20. Juni 1851 während des Bestehens der Reichsministerien und der Bundes-Central-Commission
115
143
147
151
155
157
08.07.1851

 

  § 66.

Die Auflösung der provisorischen Bundescommission und die Übernahme der Geschäfte Seitens des von der Bundesversammlung bestellten Ausschusses, insbesondere die Kosten der Centralverwaltung betreffend 124
08.07.1851

 

  § 67.

Vorlage der Verhandlungen der Ministerialconferenz zu Dresden, insbesondere Präsenthaltung einer Militärmacht von zwei Fünfte des Bundescontingents, und Vorschläge zur Bildung verschiedener Ausschüsse [Umsetzung der Beschlüsse der Dresdner Konferenzen]
Bundesbeschluß, die Verpflichtung sämmtlicher Bundesglieder, für jetzt und bis auf weiteres, eine Militärmacht von zwei Fünftel des im § 28 der Bundes-Kriegsverfassung vom 12. April 1821 [BVProt. 1821 S. 220] bestimmten Contingents binnen 8 Tagen in völliger Marschbereitschaft zu halten
Bundesbeschluß, die Einsetzung verschiedener Ausschüsse (politischer Ausschuß, handelspolitischer Ausschuß, Ausschuß zur Vorbereitung der Errichtung eines obersten Bundesgerichts, Ausschuß zur Vorbereitung einer Änderung der bestehenden Geschäftsordnung)
    siehe auch: § 75 + § 76 (1851) S. 164,
127
127

128
08.07.1851

 

  § 68.

Maaßregeln zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Deutschen Bunde
    siehe auch: § 116 (1851) S. 254, § 120 (1851) S. 269,
129
10.07.1851

15.

    163
17.07.1851

16.

    167
17.07.1851

 

  § 80.

Schlußvortrag des mit Übernahme der Geschäfte der vormaligen Bundes-Centralcommission von der Bundesversammlung am 30. Mai d. J. beauftragten Ausschusses
Bundesbeschluß, den Abschluß der Übernahme der Geschäfte der vormaligen Bundes-Centralcommission, die Auflösung des, am 30. Mai d. J. errichteten Ausschuß und die Wiedererrichtung des Ausschusses für Militärangelegenheiten, dem interimistisch die Angelegenheiten der Flotte zu übertragen werden, dann die Niedersetzung  eines Ausschusses für Angelegenheiten des Reichskammergerichts-Archivs sowie die Wahl eines Ausschusses für die Vorbereitung einer definitiven Revision der Bundesversammlung und der für die Bundestags-Ausschüsse.
    siehe auch: § 103 + § 104 (1851) S. 219,

175
17.07.1851

 

  § 81.

Antrag von Österreich und Preußen in Betreff der sogenannten Grundrechte des deutschen Volkes

183
17.07.1851

 

  § 82.

Die Verwahrung des Herzogs Christian August von Schleswig-Holstein-Sonderburg-Augustenburg betreffend [Eingabe 17 zur 13. Sitzung des Bundestages]

184
17.07.1851

 

  § 85.

Vorstellung und Bitte der Reichsgrafen Carl Anton Ferdinand und Heinrich Johann Wilhelm von Bentinck, die Herstellung einer rechtsmäßigen Regierung in der Herrschaft Kniphausen betreffend
    siehe auch: § 102 (1851) S. 219, § 155 (1851) S. 342, § 172 (1851) S. 411,

187
17.07.1851

17.

    189
09.08.1851

18.

    221
16.08.1851

19.

    251
16.08.1851

 

§ 115.

Vorlage der Verhandlungen der Ministerialconfernenz zu Dresden, insbesondere die Abänderung der Geschäftsordnung der Bundesversammlung betreffend
Bundesbeschluß, die Änderung der Geschäftsordnung durch Zusätze zur Beschleunigung des Geschäftsganges bei der Bundesversammlung [BVProt. 1816 S. 66]

252
253
16.08.1851

 

§ 116.

Die zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Deutschen Bunde zu treffenden Maaßregeln betreffend
    siehe auch: § 120 (1851) S. 269,

254
23.08.1851

20.

    269
23.08.1851

 

§ 120.

Die zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Deutschen Bunde zu treffenden Maaßregeln betreffend
Bundesbeschluß, die zur Sicherung der inneren Sicherheit des Bundes in den einzelnen Bundesstaaten erforderlichen Maaßnahmen, insbesondere zur Wiederherstellung der mit den Grundgesetzes des Bundes zu vereinbarenden verfassungsmäßigen Zuständen und deren Überwachung durch den politischen Ausschuß des Bundestages ["1. Bundesreaktionsbeschluß"]

269
271
23.08.1851

 

§ 121.

Antrag von Österreich und Preußen in Betreff der sogenannten Grundrechte des deutschen Volkes
Bundesbeschluß, die Aufhebung des Reichsgesetzes über die Grundrechte des deutschen Volkes  ["2. Bundesreaktionsbeschluß", RGBl. 1848 S. 49, Bayern, die Niederlande wegen Luxemburg und Limburg, die Großherzoglich und Herzoglich Sächsischen Staaten sowie die Freien Städte stimmten nur mit teilweise umfangreichen und einschränkenden Erklärungen zu, soweit diese Rechte landesverfassungsrechtlich in diesen Staaten genehmigt wurden]
    siehe auch: § 150 (1851) S. 337,

269
274
27.08.1851

21.

    281
27.08.1851

 

§ 127.

Legitimation des Herrn Geheimen Legationsraths von Bismarck-Schönhausen als Königlich-Preußischer Bundestagsgesandter 283
06.09.1851

22.

    285
20.09.1851

23.

    331
20.09.1851

 

§ 148.
.
I.

II.

Die Vorlagen der dritten Dresdener Commission zur gemeinsamen Förderung der materiellen Interessen betreffend
    siehe auch: § 164 (1851) S. 382 (mit Beilage ab S. 415), § 210 (1851) S. 472,

Beilage: Bemerkungen des Kaiserlich-Österreichischen Handelsministeriums über den von der Dresdner Conferenz der hohen Bundesversammlung überantworteten revidirten Entwurf einer Übereinkunft zwischen den deutschen Bundesstaaten zur Beförderung des Handels und Verkehrs, und seiner Beilagen
Beilage: Bemerkungen des Kaiserlich-Österreichischen Justizministeriums zu dem Entwurfe eines Münz- und eines Zoll-Cartels zwischen den deutschen Bundesstaaten

333
.

371

372
20.09.1851

 

§ 149.

Die Aufnahme der Provinz Preußen (Ost- und West-Preußen) und eines Theils des Großherzogthums Posen in den Deutschen Bund betreffend [BVProt. 1848 S. 381, S. 449]

336
20.09.1851

 

§ 154.

Die zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Deutschen Bunde zu treffenden Maaßregeln, insbesondere den Mißbrauch der Preßfreiheit betreffend

341
30.09.1851

24.

    375
30.09.1851

 

§ 161.

Weitere Note des Königlich-Großbritannischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Lord Cowley, vom 21. September d. J., den Gesammteintritt von Österreich und Preußen in den Deutschen Bund betreffend
    siehe auch: § 176 (1851) S. 418,

377
30.09.1851

 

§ 170.

Eingabe des Herzoglich-Nassauischen Hofgerichtsraths F. A. Freiherrn von Preuschen-Liebenstein mit Entwurf zu einem allgemein deutschen Civilgesetzbuche, nebst Motiven

403
30.09.1851

 

§ 171.

Beschwerden der Ritterschaft des Fürstenthums Osnabrück, sodann der Landschaft des Fürstenthums Lüneburg gegen die Königlich-Hannöverische Regierung, wegen verfassungswidriger Abänderung der Provinzial-Landesverfassungen
    siehe auch: § 177 (1851) S. 418, § 197 (1851) S. 447, § 218 (1851) S. 489, § 219 (1851) S. 491, § 220 (1851) S. 493, § 221 (1851) S. 494,

404
03.10.1851

25.

    417
03.10.1851

 

§ 178.


I.

Die Aufnahme der Provinz Preußen (Ost- und West-Preußen) und eines Theils des Großherzogthums Posen in den Deutschen Bund betreffend
Bundesbeschluß die Aufhebung der Bundesbeschlüsse vom 11. und 22. April 1848, die Aufnahme der Provinzen Preußen (Ost- und West-Preußen) und eines Theils des Großherzogthums Posen in den Deutschen Bund betreffend und Aufhebung des Bundesbeschlusses vom 3. Mai 1848, die Anpassung der Bundesmatrikel aus diesem Grunde betreffend [BVProt. 1848 S. 381, S. 449, S. 522+529]
Beilage: Matrikel des Deutschen Bundes, wie solche in der 9. Sitzung vom 14. April 1842 festgesetzt worden und von jetzt an wieder zu gelten hat

421
423

427
11.10.1851

26.

    431
11.10.1851

 

§ 185.

Antrag von Österreich und Preußen in Betreff der Einsetzung einer Central-Polizeibehörde, auch Wahl eines Ausschusses zur Begutachtung dieses Antrags

431
31.10.1851

27.

    439
31.10.1851

 

§ 201.

Den militärischen Gerichtsstand  in Strafsachen bei Bundestruppen, welche in Friedenszeiten zu Bundeszwecken zusammengezogen werden
Beilage: Bestimmungen über den militärischen Gerichtsstand in Strafsachen [BVProt. 1822 § 193 S. 739]

451
467
07.11.1851

28.

    469
07.11.1851

 

§ 208.

Die Veröffentlichung der Bundestags-Verhandlungen betreffend
Bundesbeschluß, die Veröffentlichung der Bundestags-Verhandlungen betreffend

470
471
07.11.1851

 

§ 210.
I.
II.

Die Berathung der Commission der Sachverständigung über die Superrevision des Entwurfs einer Übereinkunft zwischen den deutschen Bundesstaaten zur Beförderung des Handels und Verkehrs
Beilage: Protokoll über die Berathungen der Commission der Sachverständigen über die Superrevision des Entwurfs einer Übereinkunft zwischen den deutschen Bundesstaten zur Beförderung des Handels und Verkehrs
Beilage: Nachträgliche Erklärung des Kaiserlich-Österreichischen Bevollmächtigten, Ministerialraths Dr. Hock

472
497
509
25.11.1851

29.

    511
25.11.1851

 

§ 229.

Anzeige von der Aufhebung der Verfassungen für die Herzogthümer Anhalt-Dessau und Anhalt-Cöthen

515
         
13.09.1847

34.

    851


 


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1. Februar 2023

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