Nr. 15         Ausgegeben am 17.09.1814

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(No. 248.) Patent wegen Wiedereinführung des Allgemeinen Landrechts und der Allgemeinen Gerichtsordnung, in die von den Preußischen Staaten getrennt gewesenen mit denselben wieder vereinigten Provinzen [PGS 1783 Sp. 2167 und 2565, 1794 Sp. 1784, 1805 Sonderheft]
  diese Bestimmung trifft alle altpreußischen Gebiete in Westfalen und in der Altmark, nicht aber die östlichen wiedergewonnenen Gebiete aus des früheren Herzogthum Warschau (hier erfolgte eine gesonderte Einführung gemäß PGS 1816 S. 217 und 225) sowie die durch den Reichsdeputationshauptschluss von 1803 und verschiedene durch nachfolgende Verträge an Preußen gefallenen Gebiete bis 1807, die sämtliche durch den Friedensvertrag von Tilsit von 1807 abgetreten werden mussten; es betrifft also nur kleinere, nicht zusammenhängende Gebiete in den westlichen Provinzen und Sachsen.

(No. 249.) Bekanntmachung wegen Abschlusses der Vermögens- und Einkommenssteuer-Angelegenheit [PGS 1812 S. 199]

(No. 250.) und (No. 251.) Heft 15