Jahr 1853

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Anhalt-Dessau
ab 22.5.1853: Anhalt-Dessau-Köthen

Anhalt-Cöthen
bereits seit dem 23.11.1847 faktisch ein Kondominum zwischen beiden verbliebenen Linien des Hauses Anhalt
regiert wurde von Dessau aus, weil der Herzog von Anhalt-Dessau der Senior des Gesammthauses war
Eine gesonderte Gesetzsammlung wurde seit Februar 1850 nicht ausgegeben.

Anhalt-Bernburg

zum 22. Mai 1853 mit dem Herzogthum Anhalt-Dessau vereinigt

Gesetze, Verordnungen und Bekanntmachungen (1853)

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(N^o. 391.) Provisorische Verordnung, die Prüfung der Maurermeister, Zimmermeister, Dachdeckermeister und Steinmetzmeister

2271

(N^o. 392.) Verordnung über die Form der Berichte und Eingaben an die Behörden des Landes [GS 1833 S. X]

2279

673. Verordnung in Betreff der Revisionen von Mobiliar-Feuerversicherungen

674. Verordnung, den freien Brennholzbezug der Forstbeamten betreffend

675. Verordnung wegen der Salzüberschußgelder

676. Gesetz, die Abänderung des § 13 des Ablösungsgesetzes vom 23. September 1849 betreffend  [GS 1849 S. 61]
   aufgehoben durch Gesetz vom 30. Januar 1865, GS 1865 S. 301,

(N^o. 395.) Gesetz zum Schutze der Eigenthumsrechte der Autoren von in Großbritannien und Irland erschienenen Literatur- und Kunstwerken
  Beitritt zum Vertrag zwischen Preußen und Großbritannien vom 13. Mai 1846, GS 1853 S. 2289.
  Änderungen: GS 1855 S. 2899,

2287
                  9

(N^o. 396.) Bekanntmachung, den Beitritt der Herzoglichen Regierung zu dem Vertrage zwischen Preußen und Großbritannien wegen gegenseitigen Schutzes der Autoren-Rechte betreffend

2289

678. Gesetz, das Verfahren bei Executionen und die Gebühren der Executoren in Parteisachen betreffend

679. Gesetz über die Aufhebung der Accise in der Stadt Coswig und Einführung von Steuer und Quarte
   Ausführung: GS 1853 S. 49,

680. Gesetz, die Regelung der durch Aufhebung der Erbschulzenämter entstehenden Verhältnisse betreffend [GS 1850 S. 163]

681. Gesetz, betreffend die Ergänzungen und Abänderungen der über Gemeinheitstheilungen und Ablösungen ergangenen Gesetze [GS 1839 S. X, 1839 S. X, 1840 S. X, 1849 S. 61]
   aufgehoben durch Gesetz vom 30. Januar 1865, GS 1865 S. 301,

682. Gesetz, den Schutz der Privatwaldungen betreffend [GS 1801 S. X+X, 1852 S. 432]

683. Gesetz, nachträgliche Bestimmungen zu dem Gesetze vom 5. Februar 1852, wegen Ausgabe von 70,000 Thlr. Cassenanweisungen enthaltend [GS 1852 S. 356]

684. Gesetz, das Waldstreunutzungsrecht in den Privatwaldungen des Kreises Coswig betreffend  [GS 1801 S. X]

(N^o. 394.) Bekanntmachung, betreffend den anderweitigen Beitritt einiger Regierungen zu dem Gothaer Vertrage wegen gegenseitiger Übernahme der Vagabunden [GS 1851 S. 2053]

2285

(N^o. 393.) Verordnung, die Ausstellung der Heimathsscheine nach dem Vertrage vom 15. Juli 1851 [GS 1851 S. 2053]

2281

685. Gesetz, betreffend die Abänderung der §§ 56, 219, 240 und 250 des Strafgesetzbuchs  [GS 1852 S. 203]
   aufgehoben und ersetzt durch das Strafgesetzbuch (für Anhalt-Dessau und Anhalt-Köthen) vom 28. Mai 1850, GS 1850 S. 1835, GS 1864 S. 153,

686. Verordnung über die Neubildung des Staats-Ministeriums

687. Gesetz über die für das Finanzjahr vom 1. Januar 1853 bis dahin 1854 auszuschreibenden Steuern

688. Gesetz, betreffend einen Zusatz zu § 7 des Gesetzes vom 3. März 1853 über die Aufhebung der Accise in der Stadt Coswig [GS 1853 S. 20]

689. Verordnung wegen Befreiung der von Armenkassen und milden Stiftungen unterhaltenen Knaben von den Kosten des Aufdingens und Lossprechens bei den Innungen

690. Verordnung über den Geschäftsgang während der Abwesenheit Sr. Hoheit des Herzogs in Homburg und Kreuznach

(N^o. 397.) Patent wegen Vereinigung der Herzogthümer Anhalt-Dessau und Anhalt-Köthen zu Einem Herzogthume
  Auseinandersetzung zwischen den beiden verbliebenen Linien des Hauses Anhalt über die Nachfolge in den Ländern der 1847 ausgestorbenen Linie Anhalt-Köthen; nachdem bisher beide Linien gemeinsam aufgrund des Senioratsrezeßes von 1635, einem Erbvertrag unter den Linien des Gesamthauses Anhalt, dieses Land regiert haben; hier hatte der Senior des Gesamthauses Anhalt, der Herzog von Anhalt-Dessau das Sagen unter Zustimmung der anderen Linie, des Herzogs von Anhalt-Bernburg. Da zu diesem Zeitpunkte davon ausgegangen werden konnte, dass die Herzogin von Anhalt-Bernburg, eine geborene Prinzessin Marie Friederike von Hessen Kassel (Schwester des ab 1863 regierenden Königs von Dänemark) keine Nachkommen mehr bekommen konnte, war absehbar, dass die Linie Anhalt-Dessau die gesamten Länder der anhaltischen Linien in sich vereinigen wird. Aus diesem Grund kam es zu keiner Teilung des Landes Anhalt-Köthen, sondern das Land wurde einfach an Anhalt-Dessau angeschlossen.

2297

(N^o. 398.) Patent über die Entlassung der Herzoglich Anhalt-Köthenschen Staatsangehörigen aus ihrer Unterthanenpflicht gegen Se. Hoheit den regierenden Herzog zu Anhalt-Bernburg

2299

(N^o. 399.) Bekanntmachung des Vertrags [zwischen Anhalt-Dessau und Anhalt-Bernburg] wegen der Vereinigung der Herzogthümer Anhalt-Dessau und Anhalt-Köthen zu Einem Herzogthume

2301

(N^o. 400.) Gesetz, einige Abänderungen des Zivil-Staatsdiener-Gesetzes vom 10. April 1850 betreffend [GS 1850 S. 1747]

2309

(N^o. 402.) Revidirtes Stempel-Gesetz [GS 1850 S. 1747]
     Änderungen: GS 1853 S. 2361,

2315

(N^o. 403.) Gesetz, die Besteuerung des Bieres in dem Köthen'schen Landestheil betreffend
  Einführung des Gesetzes vom 10. Juni 1836, GS 1836 S. X, in den Gebieten von Anhalt-Köthen

2333

(N^o. 404.) Bekanntmachung, betreffend den Beitritt der Stadt Frankfurt a. M. zu dem Gothaer Vertrage wegen gegenseitiger Übernahme der Auszuweisenden [GS 1851 S. 2053]

2333

(N^o. 405.) Verordnung, den zwischen dem Herzogthum Anhalt-Dessau-Köthen und dem Königreiche Preußen abgeschlossenen Vertrag [vom 12. Mai 1853] über die gegenseitigen Gerichtsbarkeits-Verhältnisse betreffend

2341

(N^o. 406.) Verordnung, die Ausdehnung der Gültigkeit der zwischen Anhalt-Dessau und Preußen bestehenden Übereinkunft [vom 8. August 1847], wegen Verhütung und Bestrafung der Forst- und Jagdfrevel, auf den Köthenschen Landestheil betreffend [GS 1847 S. X]
    Änderungen: GS 1864 S. 161 (Weitergültigkeit bestätigt),

2357

(N^o. 407.) Nachtrag zu dem Gesetze über Einführung einer dritten Instanz in streitigen Separations-, Zehnt- und Dienst-Ablösungssachen vom 16. April 1851 [GS 1850 S. 1669, GS 1851 S. 1925]
    Änderungen: ...,  GS 1865 S. 301 (Erweiterung des Geltungsbereichs auf Anhalt-Bernburg),
    neu bekannt gemacht durch GS 1865 S. 301 Anlage K.

2361

(N^o. 409.) Bekanntmachung betreffend den Beitritt des Königreichs Württemberg zu dem Gothaer Vertrage wegen gegenseitiger Übernahme der Auszuweisenden [GS 1851 S. 2053]

2365

(N^o. 408.) Nachtrag zum Stempelgesetze vom 3. Juni d. J. [GS 1853 S. 2315]

2361

(N^o. 411.) Verordnung über das Hülfsverfahren von Amtswegen bei verweigerter Leistung herkömmlicher Abgaben  [GS 1850 S. 1867]
    Änderungen: GS 1864 S. 147 (Erweiterung des Geltungsbereichs auf Anhalt-Bernburg),

2371

(N^o. 412.) Entscheidung XIX., zu den revidirten Erläuterungen der Anhaltischen Landes-Ordnung [GS 1850 S. 1867]

2373

(N^o. 413.) Bekanntmachung, die Gültigerklärung der Verordnung für das Herzogthum Anhalt-Köthen [betr. Hunde-Tollwut] vom 17. Juni 1851 auf für Anhalt-Dessau

2375

(N^o. 415.) Verordnung, gegen das aufsichtslose Herumlaufen der Hunde in der heißen Jahreszeit

2383

(N^o. 414.) Bekanntmachung des Beschlusses der hohen Deutschen Bundes-Versammlung, die Standes-Verhältnisse der Gräflichen Familie Bentinck betreffend

2381
              143

(N^o. 416.) Verordnung, die Einführung einer Hundesteuer betreffend

2385

(N^o. 417.) Gesetz über die zuständigen Behörden und das Verfahren in Gewerbesachen
  aufgehoben und ersetzt wurde das Gesetz vom 27. April 1850, GS 1850 S. 1783,

2387

(N^o. 418.) Gesetz, die Wiederherstellung des Jagdrechts auf fremdem Grund und Boden, sowie den Ersatz des Wildschadens betreffend
  das Jagdrecht auf fremdem Grund und Boden wurde in Anhalt-Dessau-Köthen nie durch ein eigenes Jagdgesetz aufgehoben sondern war nur in der Verfassung verankert.

2391

(N^o. 419.) Bekanntmachung, des Vertrages [vom 16. Juni 1852] zwischen Preußen und anderen Staaten des Deutschen Bundes einerseits und den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika andererseits wegen der in gewissen Fällen zu gewährenden Auslieferung der vor der Justiz flüchtigen Verbrecher [PGS 1853 S. 645, USTreatys 1851-55 S. 964]

2395
                99

(N^o. 420.) Publikations-Patent, zu dem Gesetze über die Abänderung einiger Bestimmungen im ersten Theile des zweiten Kapitels des Strafgesetzbuches [GS 1850 S. 1835]
  Gesetz, die Abänderung einiger Bestimmungen im ersten Theile des zweiten Kapitels des Strafgesetzbuches betreffend

2403

2405

(N^o. 421.) Publikations-Patent, zu dem Gesetze über die Abänderung einiger Bestimmungen der Straf-Prozeß-Ordnung [GS 1850 S. 1835]
  Gesetz, die Abänderung einiger Bestimmungen der Straf-Prozeß-Ordnung betreffend

2411
2415

(N^o. 422.) Verordnung, die Ausdehnung der in Nr. 24 der Anhalt-Dessauischen Gesetz-Sammlung enthaltenen Vorschriften wegen Erlöschen, resp. Fortdauer der advokatorischen Praxis beim Eintritt in den Staats- oder Kommunal-Dienst auf den Anhalt-Köthenschen Landestheil betreffend [GS 1823 S. X]
    Änderungen: GS 1864 S. 147 (Erweiterung des Geltungsbereichs auf Anhalt-Bernburg),

2467

(N^o. 423.) Verordnung, den Ersatz der Reisekosten an die Rechtsanwälte der gegentheiligen Parteien betreffend
    Änderungen: GS 1864 S. 147 (Erweiterung des Geltungsbereichs auf Anhalt-Bernburg),

2469

(N^o. 424.) Gesetz, die Eingangs-Zollsätze vom ausländischen Zucker und Syrup betreffend [BGBl. 1867 Nr. 1a]

2471

(N^o. 425.) Gesetz wegen Abänderung des Vereins-Zolltarifs [BGBl. 1867 Nr. 1a]

2473

(N^o. 426.) Übereinkunft [vom 11. Juli 1853]zwischen Anhalt-Dessau-Köthen und mehreren anderen deutschen Staaten wegen Verpflegung erkrankter und Beerdigung verstorbener Angehörigen eines andern kontrahirenden Staates
  Vertragsparteien: Preußen, Sachsen, Hannover, Kurhessen, Großherzogthum Hessen, Sachsen-Weimar, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz, Oldenburg, Braunschweig, Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg-Gotha, Anhalt-Dessau-Köthen, Anhalt-Bernburg, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarnzburg-Sondershausen. Schaumburg-Lippe, Lippe, Reuß älterer Linie, Reuß jüngerer Linie, Frankfurt und Bremen.

2477

(N^o. 430.) Verordnung, die Umgestaltung des Herzoglichen Ober-Landesgerichts betreffend [GS 1850 S. 1841]

2491

(N^o. 427.) Statuten einer Sterbe-Kasse für die Herzoglichen Diener des Herzogthums Anhalt-Dessau-Köthen
    Änderungen: ...,  GS 1865 S. 317 (Erweiterung des Geltungsbereichs auf Anhalt-Bernburg),
    neu bekannt gemacht durch GS 1865 S. 317 Anlage.

2481

(N^o. 429.) Bekanntmachung, den Beitritt der freien Stadt Hamburg zu dem Gothaer Vertrage wegen gegenseitiger Übernahme der Auszuweisenden betreffend [GS 1851 S. 2053]

2489

(N^o. 428.) Bekanntmachung, die Gestattung des feilen Verkaufs des Schwarzbrotes auf den Wochenmärkten betreffend

2487

(N^o. 431.) Gesetz, die Wiederherstellung des besondern Militär-Gerichtstandes in Kriminalsachen betreffend [GS 1850 S. 1841]

2495

(N^o. 432.) Verordnung, die Vereinigung der bisherigen Herzoglichen Konsistorien in Dessau und in Köthen zu Einen Konsistorium betreffend

2497

(N^o. 433.) Verordnung, die Vereinigung der Verwaltung betreffend

2499

(N^o. 435.) Verordnung, die Inschriften auf Leichensteinen und Denkmälern betreffend

2503

(N^o. 434.) Verordnung wegen weiterer Abänderungen des Vereins-Zolltarifs

2501