Sammlung der landesherrlichen Verordnungen im Herzogthum Meiningen

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Gesamter Band (V. Band 1839-1841)

Inhaltsübersicht der im fünften Bande enthaltenen Verordnungen

Sachregister zum fünften Bande der Verordnungssammlung

Alphabetisches Inhalts-Register zu den Bänden I. - XIV. der Verordnungssammlung (1829-1861) samt den seit 1822 in  den altmeining'ischen Landesteilen und seit 1810 im vormaligen Herzogthum Sachsen-Hildburghausen erschienenen Gesetze und Verordnungen und den im ganzen Herzogthum bisher erlassenen Ausschreiben der sämmtlichen Oberbehörden bis zum Schlusse des Jahres 1861

Alphabetisches Inhalts-Register zur Sammlung der landesherrlichen Verordnungen im Herzogthum Sachsen-Meiningen, I.-XVII. Band (1829 bis Ende 1867) einschließlich der bis Ende 1867 erschienenen Norddeutschen Bundesgesetze

Sammlung der landesherrlichen Verordnungen im Herzogthum Meinigen

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Gesamter Band (VI. Band 1841-1842)

Inhaltsübersicht der im sechsten Bande enthaltenen Verordnungen

Sachregister zum sechsten Bande der Verordnungssammlung

Gesetze und Verordnungen des Jahres 1841 im Herzogtum Sachsen-Meiningen

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23. Verordnung, den Bundesbeschluß [vom 3. Dezember 1840] wegen Abstellung der unter den teutschen Handwerksgesellen stattfindenden Verbindungen und Mißbräuche betreffend [ProtBV 1840 S. 99]

24. Ministerialbekanntmachung, die Erläuterung und Ergänzung der mit der Fürstlich Schwarzburg-Rudolstädtischen Regierung bestehenden Convention wegen gegenseitiger Übernahme der Vaganten betreffend [GS 1838 S. 399]

25. Verordnung, die Erhöhung der Eingangsabgabe von dem aus dem Rheinkreise des Königreichs Bayern, aus den Großherzogthümern Baden und Hessen, aus dem Herzogthume Nassau und dem Gebiete der freien Stadt Frankfurt in das Herzogthum eingeführt werdenden Branntwein betreffend [GS 1833 S. 293]

26. Verkündigung des zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Großbritannien andererseits am 2. März 1841 zu London abgeschlossenen Handels- und Schifffahrtsvertrags [BGBl. 1867 Nr. 1a]

27. Gesetz, die Verlängerung der Militär-Reservepflichtigkeit auf zwei Jahre betreffend [GS 1838 S. 247]

28. Verordnung, den Schutz musikalischer und dramatischer Werke gegen unbefugte Aufführung betreffend [Bundesbeschluß vom 22. April 1841, ProtBV 1841 S. 99]

1. Abgabengesetz für die Finanzperiode vom 1. April 1841 bis 31. März 1844 [mit dem Hauptetat]

2. Gesetz, mehrere Bestimmungen über Versäumnisse und Restitutionen im bürgerlichen Proceß enthaltend
      Änderungen: GS 1862 Bd. XVI. S. 1,

3. Gesetz, die Aufhebung der Vorschrift in der Altenburger Proceßordnung P. 4, Cap. 13, § 3 betreffend

4. Verkündigung des zwischen den Königreichen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, dem Großherzogthume Baden, dem Kurfürstenthume Hessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine verbundenen Staaten, dem Herzogthume Nassau und der freien Stadt Frankfurt abgeschlossenen Vertrages vom 8. Mai 1841, die Fortdauer des Zoll- und Handelsvereins betreffend [BGBl. 1867 Nr. 1a]

5. Verkündigung des Preußen, Sachsen und den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine verbundenen Staaten vom 8. Mai 1841, wegen Fortsetzung der Verträge vom 30. März und 11. Mai 1833 über die gleiche Besteuerung innerer Erzeugnisse [BGBl. 1867 Nr. 1a]

6. Gesetz, die Erhebung einer Steuer von der Zuckerbereitung zu verwendenden Runkelrüben betreffend [BGBl. 1867 Nr. 1a]
  aufgehoben und ersetzt durch das Gesetz vom 21. Juni 1848, GS S. 133.

7. Verkündigung des Handelsvertrags zwischen den Staaten des teutschen Zollvereins und der Ottomanischen Pforte vom 10./22. October 1840 [BGBl. 1867 Nr. 1a]

8. Ministerialbekanntmachung, den Beitritt Kurhessens zu der zwischen Preußen, Sachsen und dem Thüringischen Vereine bestehenden Übereinkunft wegen Besteuerung des Weins und des Tabaks betreffend [BGBl. 1867 Nr. 1a]

9. Gesetz, die Erhebung von Übergangsabgaben betreffend [BGBl. 1867 Nr. 1a, GS 1838 S. 399]
   Ausführung: GS. 1841 S. 125,
   Änderungen: GS 1865 S. 13, GS 1867 S. 527,

10. Gesetz, die Diäten und Transportkosten der im Civildienste angestellten Staatsbeamten und öffentlichen Diener betreffend [GS 1829 S. 133]
  siehe auch Gesetz, die Diäten und Transportkosten der Militärs und Militärbeamten, sowie der Feldjäger betreffend vom 27. März 1846, GS. S. 151.
  Änderungen: GS. 1848 S. 83,

11. Gesetz, die Medizinaltaxe betreffend

12. Ministerialbekanntmachung, die Übergangsstellen betreffend

13. Gesetz, den Regiepreis des Salzes betreffend [GS 1834 S. 361]

14. Gesetz, mehrere Bestimmungen über Proceßvollmachten und Insinuation der gerichtlichen Verfügungen betreffend
  Änderungen: GS. 1853 S. 231,

15. Gesetz, mehrere Bestimmungen über den Beweis in Criminalsachen, insbesondere über den Anzeigenbeweis betreffend

16. Gesetz, den Beitritt im wirklichen Militärdienst oder in der Militärverwaltung angestellter oder in Ruhestand versetzter Offiziere und Beamten mit Offiziersrang zur Pensionsanstalt für die Wittwen und Kinder der Staatsdiener betreffend [GS 1826 S. 88]

17. Verordnung, die theilweise Aufhebung der für das vormalige Amt Themar erlassenen Verordnung vom 1. März 1792 betreffend

18. Ministerialbekanntmachung, die Ausfuhr von Branntwein unter dem Anspruche auf Steuervergütungen betreffend

19. Verordnung, die Verlängerung der Gültigkeit der in dem Bundesbeschluß vom 13. November 1834 enthaltenen Bestimmungen hinsichtlich der Universitäten und anderer Lehr- und Erziehungsanstalten betreffend [Bundesbeschluß vom 29. Juli 1841, ProtBV 1841 S. 99, GS 1835 S. 1]

20. Gesetz, die Aufhebung der Rechtsinstitute der Gerade und des Heergeräthes, sowie der Morgengabe und des Mußtheils betreffend

21. Ministerialbekanntmachung, den Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Braunschweig andererseits wegen des Anschlusses des Herzogthums Braunschweig an den Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten betreffend [vom 19. October 1841]  [BGBl. 1867 Nr. 1a]

22. Ministerialbekanntmachung, den Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Lippe andererseits wegen Anschlusses des Fürstenthums Lippe an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend  [BGBl. 1867 Nr. 1a]

23. Verordnung, die Erhebung des Land- und Stadtgerichts Salzungen zu einem Kreis- und Stadtgericht betreffend [GS 1829 S. 94]

24. Ministerialbekanntmachung, betreffend die Verträge
a) zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, über den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein,
b) zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Waldeck andererseits, über den Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an den Zollverein  [BGBl. 1867 Nr. 1a]

Herzogl. Sachsen-Meiningisches Regierungs- und Intelligenzblatt

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Gesamter Band (Sechzehnter Jahrgang, 1841)